Mehrheit der Bundesländer Sonntagsfahrverbot für Lkw bleibt vielerorts ausgesetzt
Die Flüsse in Deutschland haben sich noch nicht von dem Extremsommer erholt. Weil die Pegelstände weiter niedrig sind, verlängern viele Bundesländer ihre Ausnahmen beim Sonntags- und Feiertagsfahrverbot für Lkw.
Weil in vielen deutschen Flüssen die Pegelstände weiter niedrig sind, wird die Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lastwagen in den meisten Bundesländern verlängert. Das hat eine Umfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) unter den Verkehrsministerien der Länder ergeben. Die Maßnahme wäre sonst zumeist an diesem Mittwoch ausgelaufen.
Neben Nordrhein-Westfalen kündigten auch Rheinland-Pfalz, das Saarland, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern an, die Lockerung bis zum 31. Oktober weiterzuführen. Mehrere weitere Bundesländer - darunter Bayern, Hessen und Brandenburg - legten sich am Dienstag zunächst nicht fest. Sachsen-Anhalt hatte im August zwar nicht die Fahrverbote aufgehoben, dafür aber eine höhere Last bei den Lkw erlaubt. Diese Lockerung soll nun bis Ende Oktober fortbestehen.
Zusätzlicher Transportweg bleibt offen
Durch die befristete Ausnahmegenehmigung können Güter, die wegen niedriger Pegelstände nicht oder nur eingeschränkt über die Wasserstraße transportiert werden können, weiterhin leichter auf der Straße befördert werden. "Das Niedrigwasser stellt die Unternehmen weiterhin vor Herausforderungen", sagte der rheinland-pfälzische Verkehrsstaatssekretär Markus Wolf. "Mit der Verlängerung halten wir zusätzliche Transportmöglichkeiten auf der Straße offen und geben der Wirtschaft Planungssicherheit für die kommenden Wochen."
Die Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot gilt für Transporte, die unmittelbar oder mittelbar mit dem Niedrigwasser etwa des Rheins oder daraus resultierenden Ersatzverkehren zusammenhängen. Im Sommer hatten fast alle Bundesländer das Lkw-Fahrverbot befristet gelockert. Diese Länder hatten die Ausnahmegenehmigung dann schon einmal bis Ende September verlängert. Ein Sprecher des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren sagte zur Einordnung: "Wir nehmen den Schutz der Sonntage sehr ernst, andererseits wird von der speziellen Regelung wegen des Ausfalls der Binnenschifffahrt in Bayern auch kaum Gebrauch gemacht."
Verkehrsminister mahnt langfristige Maßnahmen an
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) zeigte sich im Kölner Stadtanzeiger besorgt über den Wassermangel in Flüssen: "Die Lage ist weiterhin sehr angespannt. Es hat erneut zu wenig geregnet, und die Wasserstände sind weiterhin sehr niedrig." Gemeinsam mit den Verkehrsministern der Länder prüfe er, wie sich die notwendige Flexibilität für die Unternehmen sicherstellen lasse. Dazu gehörten auch weitere befristete Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot.
Das sei aber keine Dauerlösung, betonte der Verkehrsminister. Langfristig müsse dafür gesorgt werden, "dass unsere Wasserstraßen und die Schifffahrt besser mit solchen Niedrigwasserlagen umgehen können". Für die Binnenschifffahrt sind neben dem Rhein vor allem die Elbe, die Donau, der Main und die Mosel relevant.
Wie extrem das Niedriegwasser inzwischen ist, zeigt sich am Rhein in Düsseldorf. Im Hafen dort hat sich ein mit Mercedes-Sprintern beladenes Frachtschiff festgefahren. Laut Wasserschutzpolizei kann ein Schlepper das Schiff derzeit nicht freibekommen. Das Schiff sollte laut einer Mercedes-Sprecherin nach Rotterdam fahren.
